Priorisierungsliste Radwegebau



In der heutigen Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates wird, wie jedes Jahr die Prioritätenliste für den Radwegbau verabschiedet. Straßen.NRW, vertretend für die Landesregierung, legt diese regelmäßig zur Abstimmung vor.

Grundsätzlich ist es natürlich gut, eine Prioritätenliste zu erstellen, um alle Ressourcen effektiv zu nutzen. Diese Überlegung geht allerdings davon aus, dass diese Liste auch abgearbeitet wird. Leider ist dies nicht der Fall. Im Grunde wird hier nur das Ranking jedes Jahr neu beschlossen, ohne dass tatsächlich Projekte abgeschlossen oder überhaupt gestartet werden. Wenn wir uns die Listen des vergangenen Jahres anschauen, ist der größte Erfolg schon, wenn ein Projekt vom Vorentwurf in die Planfeststellung wechselt. Selbst dringend erforderliche Reparaturarbeiten werden nicht angegangen. Wenn wir in der Geschwindigkeit weiterarbeiten, werden wir in ca. 100 Jahren ein tragfähiges Radwegenetz erreichen.

Trotz wiederholter Kritik aus dem Verkehrsausschuss und das quer durch alle Parteien, wird diese Liste zwei Mal im Jahr neu beschlossen. Jährlich grüßt das Murmeltier, die kaum veränderte/abgearbeitete Liste wird vorgelegt, es gibt die übliche Kritik, die Liste wird beschlossen. Dazu Beate Hane-Knoll, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Verkehrsausschuss: ”Seit einiger Zeit versucht unsere Fraktion mit der einzigen Gegenstimme ein Zeichen zu setzen. “

“Es ist Zeit, diese Strukturen zu hinterfragen und daran zu arbeiten, um wirklich den dringend benötigten Ausbau der Radwege zu erreichen”, ergänzt unser Fraktionsvorsitzender Friedrich Jeschke.